Als Nominierte für den Sächsischen Demokratiepreis sollten wir eine "antiextremistische" Grundsatzerklärung(1) unterschreiben, deren Inhalt zweifelhaft und kritikwürdig ist. So wurden wir beispielsweise aufgefordert alle unsere Partner_innen auf "Extremismus" zu prüfen. Dafür schlagen die Verfasser_innen u.a. Nachfragen bei den Verfassungsschutzämtern vor.
Dazu erklärt Steffen Richter, Vereinsvorsitzender: "Die Aufforderung an uns, unsere Kooperationspartner_innen auszuleuchten, erinnert eher an Methoden der Stasi und nicht an die Grundlagen einer Demokratie. Selbstverständlich wählen wir seit Jahren unsere Partner_innen danach aus, ob sie demokratische Werte teilen, sich gegen Diskriminierung und für gesellschaftliche Teilhabe einsetzen."
Weiterlesen: Annahme verweigert - das AKuBIZ Pirna e.V. lehnt Sächsischen Demokratiepreis ab
Pressemitteilung der Amadeu Antonio Stiftung
Was geht uns Stuttgart an?
"Viel" könnte in einem Wort geantwortet werden. Stuttgart ist überall - Stuttgart, der Polizeieinsatz und Stuttgart, das Prestigeobjekt. Der Polizeieinsatz ist einer, der sich auf sehr vielen Demonstrationen im Jahr wiederholt. Neu ist nicht, dass Menschen zusamengeprügelt werden, dass sie mit Wasserwerfern tracktiert werden, dass sie mit CS Gas "außer Gefecht" gesetzt werden. Es sind die Bilder der Opfer, die einen Aufschrei nach sich ziehen, Bilder von Schüler_innen, Rentner_innen und Müttern. Sie trifft die geballte Wucht des Polizeieinsatzes - sie werden verprügelt, getreten und niedergesprüht. Amnesty International spricht dies scharf an. Im Bericht "Mehr Verantwortung bei der Polizei" wird die Forderung nach einer Kennzeichnungspflicht der Polizeibeamten manifestiert. Bisher ist es Betroffenen von Polizeigewalt kaum möglich Täter_innen zu identifizieren.
Weiterlesen: Solidarität mit den Gegner_innen des Bauprojektes Stuttgart 21!
Auf die Begräbnishalle des Neuen Jüdischen Friedhofs in Dresden-Johannstadt ist in den frühen Morgenstunden des 29. August 2010 ein Brandanschlag verübt wurden. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, bemerkte eine 66-jährige Radfahrerin gegen 6 Uhr morgens den Schwelbrand an der Eingangstür und allarmierte die Polizei und Feuerwehr. Gegen 6.30 Uhr konnte der Brand gelöscht werden. Das Feuer konnte so nicht auf die einstige Synagoge übergreifen. Die Dresdner Jüdische Gemeinde gibt den Sachschaden mit ca. 10.000 € an. Mittlerweile hat die "Soko Rex" des Landeskriminalamtes Sachsen (LKA) die Ermittlungen aufgenommen. Es werden Zeug*innen gesucht, die Angaben zu Beobachtungen zwischen 3 und 6 Uhr rund um den Neuen Jüdischen Friedhof machen können. Dafür hat das LKA die kostenfreie Rufnummer 0800-6738152 eingerichtet.
Öffnungszeiten Kulturkiste K2
jeden Donnerstag 14-17 Uhr
und nach Absprache