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Überlegungen zum Antifaschismus in der sächsischen Linkspartei

von Raimund Hethey (aus „FreibÄrger“ #69 Aug/Sep 2009)
„Ich erinnere mich sehr gut daran, dass ich als Wurzener Keks Flugblätter an die Einwohnerinnen und Einwohner verteilte. Die Verkleidungen hatten in der Stadt ansässige Firmen gesponsert. Ich erinnere mich gern an die Aktion. Sie wird auch den Nazis unvergessen sein, die damit leben mussten, dass es Konfetti auf sie regnete und dass immer wieder der Narrhalla-Marsch angestimmt und mit Trompeten und Posaunen geschmettert wurde.“ [Köditz, S. 40]

Update 18.08.2009 - Pressemitteilung des AKuBiZ e.V. vom 16.08.2009

Wir nehmen die demokratischen Parteien beim Wort: Protestiert gegen die NPD-Veranstaltungen in Heidenau und Pirna am 20.08.2009!
Für Donnerstag den 20. August plant die NPD von 14.00 - 16.00 Uhr eine Kundgebung auf dem Bahnhofsvorplatz in Heidenau (Platz der Freiheit), von 16.00 -18.00 Uhr auf dem Donaischen Platz in Pirna. Es ist davon auszugehen, dass die Veranstaltungen zur Reihe der "Abschlusswahltour" der NPD zählt. Es werden auch bekannte Parteipolitiker der NPD wie Holger Apfel und Udo Pastörs anwesend sein. Angekündigt ist auch der mehrfach verurteilte rechte Musiker Frank Rennicke auftreten. Die durch das öffentliche Auftreten und die vielfachen rechten Gewalttaten erzeugte Stimmung, tritt in der Sächsischen Schweiz offen zu Tage. Fast jede Woche finden am Pirnaer Amtsgericht Prozesse statt, erst kürzlich stand dabei ein NPD-Kandidat für den Sebnitzer Stadtrat wegen Körperverletzung vor Gericht.
Wie ernst meinen es die demokratischen Parteien aber mit ihrem Engagement gegen die NPD oder andere Nazi-Parteien? Einige Direkt-Kandidaten äußerten sich mit klaren Worten auf www.akubiz.de und in jedem Wahlprogramm finden sich Zitate über "den Kampf gegen Rechts":

NPD-Spielmobil bringt Spass in den Landkreis. Ihre Abschluss-Tour starteten die roten Feuerwehren der NPD in Heidenau. Auf dem Bahnhofsvorplatz fanden sich - außer einer Reihe GegendemonstrantInnen niemand ein. Laaaangweilig! Das merkte selbst die NPD und brach nach weniger als einer Stunde ab - zum Essen in den Heidenauer REAL-Markt. 

Nach den Pleiten in Heidenau und Pirna (Sächsische Schweiz/Osterzgebirge) war die Abschluss-Tour der NPD-Sachsen heute zu Gast in Dresden. Mit leichter Verspätung traf das "Flaggschiff D", begleitet vom "Apfelmobil" auf dem Postplatz ein.

Dort folgten GegendemonstrantInnen einem Aufruf zum "Abgeordnetenwatch". Alle demokratischen Parteien waren aufgefordert ihre Aktivität gegen Nazis zu zeigen. SPD, GRÜNE, LINKE, PIRATENPARTEI, FREIE WÄHLER und die FDP waren gekommen. Ein Transparent stellte die Frage nach der Oberbürgermeisterin Helma Orosz. Die war aber nicht zu sehen, genauso wenig wie ihre Partei. Die CDU hatte im Gegensatz zu Heidenau und Pirna, ihren Wahlstand in weiter Entfernung zur Kundgebung aufgebaut.

“Für junge Menschen ist es heute sehr schwer, zu begreifen, wie das alles gewesen ist. Wenn die Erinnerung nicht bleibt, dann kann sich alles wiederholen. Und je mehr man sich erinnert und weiß, desto größer die Chance, dass es sich nicht wiederholt. Der Mensch ist schlecht.”

Das Zitat ist aus einem lesenswerten Interview mit der Wochenzeitung “Die Zeit” anlässlich des 80. Jahrestags des deutschen Überfalls auf Polen und dem Beginn des Zweiten Weltkriegs vor wenigen Wochen.

Am 02.10.2009 verstarb mit Marek Edelmann in Polen einer der letzten Überlebenden des Aufstandes im Ghetto von Warschau.

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