Von Kantinenessen, Fresspaketen und Chipkarten - die Versorgung sächsischer AsylbewerberInnen im bundesweiten Vergleich
Podiumsdiskussion 20. März 2006, Kulturrathaus, Grosser Saal, Königstr. 15, Dresden, 20.00 Uhr
Seit 1993 schreibt das Asylbewerberleistungsgesetz Sachleistungen für die Befriedigung der Grundbedürfnisse von AsylbewerberInnen vor. In Sachsen bedeutet das die Versorgung durch Kantinenessen, Fresspakete oder im besten Fall Einkauf mit speziellen Chipkarten. In anderen Bundesländern verabschiedeten sich allerdings viele Gemeinden schon vom Sachleistungsprinzip und zahlen einfach Bargeld aus. Eben diese Forderung nach Bargeld stellen auch DresdnerInnen mit ihrer Kampagne "... und wer kontrolliert Ihren Einkauf? Kampagne gegen die Ausgrenzung von AsylbewerberInnen". Denn: Sowohl Fresspakete als auch Chipkarten sind diskriminierend und dienen lediglich der Kontrolle von AsylbewerberInnen. Doch in Dresden ist selbst der kleine Schritt von Fresspaketen zu Chipkarten schwierig. Zwar beschloss der Stadtrat im Oktober 2004 die Ablösung der Fresspakete durch Chipkarten. Seitdem ist die Stadtverwaltung mit der Einführung beschäftigt. Verantwortlich dafür, dass es so lange dauert, ist nach Meinung der Stadt das Land und umgekehrt. Warum sind Veränderungen zu Gunsten der AsylbewerberInnen in Dresden so schwer umzusetzen? Welche Hindernisse gab es bisher zur Einführung von Chipkarten? Warum stellt Bargeld für das Land Sachsen und die Stadt Dresden keine Option dar? Welche Erfahrungen gibt es in anderen Städten, in denen schon Bargeld eingeführt wurde? Das sind Fragen, die wir mit Euch/Ihnen und politischen VertreterInnen diskutieren möchten Es diskutieren: - Tobias Kogge, Sozialbürgermeister von Dresden - Dimitrios Ambetielos, Vorsitzender des Ausländerbeirates der Stadt Dresden - N.N., Sächsisches Innenministerium - Carsten Enders, Kampagne "...und wer kontrolliert Ihren Einkauf?" - Herr José Paca, Vorsitzender des Ausländerbeirates der Stadt Erfurt, stellv. Vorsitzender des Bundesausländerbeirates - Moderation: Grit Hanneforth, Kulturbüro Sachsen e.V. veranstaltet durch: "...und wer kontrolliert Ihren Einkauf?" - Kampagne gegen die Ausgrenzung von AsylbewerberInnen in Kooperation mit dem Entwicklungspolitischen Netzwerk Sachsen und Cabana
