Prag: Das Verbot der Nazidemo durch den Prager Magistrat wurde vom Prager Stadtgericht aufgehoben. Nach Informationen der Tageszeitung "Pravo" habe das Gericht bei der Magistratsentscheidung Verfahrensfehler festgestellt. Es soll nicht berücksichtigt gewesen sein, dass die Nazi-Veranstaltung als Demonstration gegen die Präsenz tschechischer Truppen im Irak angemeldet ist. Der Prager Magistrat hatte das Verbot damit begründet, dass der geplante Umzug dazu geeignet sei, Rassenhass zu schüren. Einen ersten Versuch, den Umzug wegen drohender Verkehrsprobleme zu untersagen, hatte das Gericht zurückgewiesen. Gegen diese Entscheidung hat der Magistrat mittlerweile Beschwerde beim Obersten Verwaltungsgericht in Brno eingelegt.
Dem Prager Magistrat zufolge, hat die Naziorganisation "Junge Nationaldemokraten", die die Demonstration angemeldet hat, am Tag der Demonstrationsanmeldung aus rechtlicher Sicht nicht existiert. Der Sprecher des Magistrats, Jiri Wolf, sagt gegenüber der Nachichtenagentur CTK, die Bekanntage des Aufmarsches ist demnach ungültig. Falls die Nazi ihren Aufmarsch verwirklichen wollen, müssten sie eine neue Bekanntgabe einreichen.
Die Jüdische Liberale Union (ZLU) ruft zum aktiven Widerstand gegen die geplante Nazidemonstration auf und mobilisieren daher zu einer Kundgebung 13.30 Uhr nach Prag. Sie hoffen ausdrücklich, dass es mit Hilfe der tschechischen und ausländischen Antifaschisten gelingt die Nazis zu stoppen.
Antisemiten stoppen! Überall!
Gegen den Naziaufmarsch am 10.11.2007 in Prag
Für den 10. November planen die "Jungen Nationalen Demokraten" (Mladí Národní Demokraté) einen Aufmarsch durch das jüdische Viertel in Prag. In ihrem Aufruf betonen die Nazis, dass der Marsch auch entlang der Synagoge gehen soll und es an der Zeit sei, "dass die Rabbiner wieder “schwarz-weiß-rote” Fahnen sehen." (Diese Fahnen werden in der Tschechischen Republik weitgehend als Fahnen des Nationalsozialismus verstanden.) Auch deutsche Nazis aus dem Umfeld der Freien Kräfte in Sachsen und Thüringen äußerten schon, daran teilnehmen zu wollen.
Den Antisemiten werden wir uns entgegenstellen!
Für die Teilnahme und Fahrt zu den Gegenprotesten in Prag organisieren wir einen Bus ab Dresden und Pirna. Buskarten gibt es ab sofort für 10,00 € beim AKuBiZ zu erwerben.
