Chronik rechter Aktivitäten

Rechte Aktivitäten melden

Newsletter abonnieren

Spende für die K²-Kulturkiste

Demo gegen Abschiebehaft

Kategorie
Kundgebung/Demonstration
Datum
Sonntag, 3. Juni 2018 14:00
Veranstaltungsort
Hauptbahnhof Dresden - Wiener Platz 4
01069 Dresden, Deutschland

Abschiebungshaft wird in Dresden vollzogen werden. Es besteht keine Chance, dass dieser Satz wird relativiert werden können. Aber wir wollen weiten Teilen der sächsischen Öffentlichkeit die Gewissheit nehmen, dass Deutschlands und insbesondere Sachsens Asylpolitik humanitär, oder wie in Sachsen häufig behauptet, gar „zu humanitär“ sei. Eine rigorose Abschiebungspraxis dokumentiert der Sächsische Flüchtlingsrat e.V. nun schon seit 2016. Die sächsische Landesregierung will nun das Maß an Unmenschlichkeit noch weiter erhöhen. Menschen, die um Schutz gesucht haben, sollen ohne Straftat inhaftiert werden. Der Landtag muss sich nun mit dem Abschiebungshaftvollzugsgesetz befassen und es entscheiden. Staatliche wie nichtstaatliche Institutionen und Organisationen warten mit teils scharfer Kritik auf. Das Gesetz ist in Teilen dilettantisch, es kommen grundsätzliche Zweifel an der Gesetzmäßigkeit des Vollzugs von Abschiebungshaft und Ausreisegewahrsam auf. Darauf wollen wir aufmerksam machen, das soll nicht ohne demonstrierten Widerstand einfach so den Landtag passieren.

Wir rufen dazu auf, am Sonntag dem 03. Juni sich vor dem Hauptbahnhof in Dresden zu versammeln und mit uns gemeinsam durch die Innenstadt zum Landtag zu ziehen. Schutzsuchende dürfen nicht inhaftiert werden!

Weitere und aktuelle Informationen: Sächsischer Flüchtlingsrat

 
 

Alle Daten

  • Sonntag, 3. Juni 2018 14:00
23
Mai
K²-Kulturkiste
-
Pirna
Zeit: 19:00

03
Jun
Hauptbahnhof Dresden
-
Dresden
Zeit: 14:00

13
Jul
K²-Kulturkiste
-
Pirna

14
Sep
Altenberg
-
Altenberg
Zeit: 18:00

09
Nov
Pirna
-
Pirna
Zeit: 18:00

23
Dez
K2-Kulturkiste
-
Pirna
Zeit: 18:00

Zum Seitenanfang