Weitere kurze Auswertung des Bundestagswahlergebnisses
Horst Helas schreibt in seiner Auswertung: "[...] Die Partei kann, so zeigt die Wahl, ihre Bastionen festigen, inzwischen aber offenbar auch flächendeckend einen festen Wählerstamm ansprechen. Ergebnisse unter vier Prozent gab es nur in Leipzig, um Zwickau sowie in Chemnitz, wo jedoch die im Stadtrat vertretenen Republikaner weiter 1,7 Prozent erhielten. In den Schwerpunkt-Wahlkreisen Sächsische Schweiz und Kamenz-Hoyerswerda-Großenhain kam die NPD auf 7,1 und 6,5 Prozent. Dort hatten Fraktionsgeschäftsführer Uwe Leichsenring sowie Fraktionschef Holger Apfel Anspruch auf ein Direktmandat erhoben. [...]" "[...] Vielerorts sorgt die Entwicklung für Bestürzung. So verlangte Sachsens DGB-Chef Hanjo Lucassen von den Demokraten „endlich“ eine aktive Auseinandersetzung statt stillschweigender Tolerierung. [...]" Dem können wir uns nur anschließen!
Infoveranstaltung/Diskussion - Kriegsdienstverweigerung in Israel
Zur derzeitigen Situation in Israel und Palästina - wie KriegsdienstverweigerInnen und andere sich für eine friedliche Verständigung zwischen den Völkern einsetzen. Die beiden AktivistInnen Neta Rotem und Lotahn Raz aus Israel werden über die aktuelle politische Situation, den Mauerbaus den Rückzug aus dem Gazastreifen berichten und über ihre Bemühungen zur Erreichung eines dauerhaften Friedens erzählen. Die beiden MilitärdienstverweigerInnen von New Profile sprechen über die Aussichten und die möglichen Wege einer Verständigung von Israelis und PalästinenserInnen und erläutern die Vorteile der Strategien ihrer Gruppen und Organisationen.
Weiterlesen: Infoveranstaltung/Diskussion - Kriegsdienstverweigerung in Israel
Landestreffen des Netzwerkes "Tolerantes Sachsen" 11./12. November 2005 in Aue
Schon zum fünften Mal treffen sich die Toleranten Sachsen in einer schönen Ecke des Freistaates, sind zu Gast bei einem aktiven Mitglied, tauschen sich über Aktionen, Projekte, knüpfen neue und erneuern alte Kontakte, haben eine nette Party und nehmen neue Impulse mit nach Hause. Klingt wie business as usual?
Weiterlesen: Landestreffen des Netzwerkes "Tolerantes Sachsen" 11./12. November 2005 in Aue
Zweite Razzia bei Neonazis in der Sächsischen Schweiz
Am frühen Morgen durchsuchten Polizei und Staatsanwaltschaft Dresden heute weitere 19 Wohnungen von 20 Beschuldigten im Alter zwischen 16 und 23 Jahren im Raum Pirna. Im Laufe des Einsatzes wurde außerdem ein Spind in einer Bundeswehrkaserne sowie die Wohnung eines weiteren Tatverdächtigen wegen Gefahr im Verzug durchsucht. Hierbei handelt es sich um die zweite Razzia gegen Neonazis aus dem Umfeld der "Copitzfront". Bereits am 05.09.2005 wurden die Wohnungen von 23 Beschuldigten durch über 120 Beamte des Landeskriminalamtes Sachsen, der Polizeidirektion Osterzgebirge-Oberes Elbtal und der sächsischen Bereitschaftspolizei durchsucht.Weiterlesen: Zweite Razzia bei Neonazis in der Sächsischen Schweiz
Gedenkveranstaltung für Martin Gauger am 27.09.2005 in Pirna
Martin Gauger, Gerichtsassessor aus Elberfeld, später Staatsanwalt und damit im nationalsozialistischen Staatsdienst stehend, war einer der ganz wenigen deutschen Justizbeamten, die 1934 den Treueeid auf Adolf Hitler aus Gewissensgründen verweigerten. Das bringt ihm die Entlassung aus dem Justizdienst. Als Justitiar der Bekennenden Kirche verteidigte Martin Gauger seit 1935 mit allen juristischen Mitteln die Rechte seiner Kirche und half Bedrängten. Nach dem deutschen Überfall auf Polen verweigerte er den Kriegsdienst und flüchtete in die benachbarte Niederlande. Im Mai 1940 wurde Martin Gauger durch die SS verhaftet. Am 15. Juli 1941 wurde er vom Konzentrationslager Buchenwald in die Tötungsanstalt Pirna-Sonnenstein deportiert und ermordet. Am 27.09.2005 wird in Pirna-Sonnenstein mit einer Gedenkfeier an diesen mutigen Menschen gedacht, der sich dem nationalsozialistischen Regime in den Weg stellte und deshalb ermordet wurde. Beginn ist um 18.00 Uhr. Veranstaltungsort: Gemeindezentrum Pirna-Sonnenstein, Dr. Benno-Scholze-Straße 40, 01797 Pirna
Bundestagswahl - ein Nachruf!
Die Wahl ist zu Ende - jedenfalls im Landkreis! Was bleibt?
Wie zu jeder Wahl holt Klaus Brähmig sein Direktmandat, auch wenn er an Stimmen verliert. Ob dies an seinen nichtvorhandenen Berührungsängsten zur extremen Rechten lag bleibt aber unklar. Zuletzt fiel Brähmig auf, als er gemeinsam mit dem Direktkandidaten der NPD bei einer CDU-Veranstaltung in Reinhardtsdorf-Schöna die Nationalhymne sang. Ja, was ist mit der NPD? Auf Bundesebene spielte sie natürlich kaum eine Rolle. 1,6% der Stimmen fielen auf die NPD – 2002 waren es noch 0,45%. Das bedeutet eine Verdreifachung der Stimmen und die NPD kann jetzt mit jährlich rund 500.000 € Wahlkampfkostenerstattung rechnen.
