Der Wahlkampf vorbei und die NPD ist mittendrin - in den Parlamenten…
(Paul Harnisch)

Noch gar nicht lange ist es her, da fanden in Sachsen die Kommunalwahlen statt. Gemeinsam mit der Europawahl konnte sich am 07 Juni für Politiker in Stadt und Gemeinde entschieden werden. Selbstverständlich trat auch die NPD an, die das Europa-Feld DVU und REP überlassen hatte. Chancenlos und daher uninteressant war die NPD daher voll auf die Kommunalwahl eingestellt. In einigen Orten - wie dem Ort der Vielfalt: Sebnitz - waren fast ausschließlich Plakate der NPD zu sehen. Auch im Dorf Lohmen war die Hauptstrasse bestückt - etwas seltsam allerdings, denn dort trat die Partei gar nicht an.
Insgesamt in 14 Orten des Kreises versuchte die NPD ihr Glück und hatte es auch - zumindest in 11. Lediglich in Glashütte und Dürrröhrsdorf-Dittersbach gelang der Einzug nicht. Auch in Rosenthal-Bielatal gaben die WählerInnen der Partei kein positives Votum. Angetreten waren dort Carmen Steglichs (Kreisvorsitzende der NPD) Mutter und ihr Lebensgefährte. Eine Niederlage also für die Familie, denn auch Steglich konnte keine Erfolge verzeichnen. Sie trat mit einem 5-Personen-Team in Königstein an. Die ehemalige NPD-Hochburg verschaffte Carmen Steglich aber ein Debakel. Fast 500 Stimmen büßte die Partei ein und verlor damit 2 Mandate. Nur Carmen Steglich ist nun noch im Stadtrat.
Auch wenn die NPD nun in neuen Räten sitzt, muss gesagt werden, dass keine großen Gewinne verzeichnet werden können. Auch in Struppen, Reinhardtsdorf-Schöna und Sebnitz waren die Zahlen rückläufig. Und auch die von der Sachsen-Führung herausgegebene Zahl von über 100 Mandaten wurde mit 72 deutlich unterschritten.
Dennoch gibt es keinen Grund zur Freude. Mit der Erschließung neuer Gemeinden kann sich die NPD weiter etablieren. Den demokratischen Parteien ist es nicht gelungen ihre WählerInnen zu mobilisieren. Immer noch schlägt sich eine niedrige Wahlbeteiligung positiv auf die Ergebnisse der NPD aus. Für die bevorstehende Landtagswahl ist es also dringend notwendig, dass klar Position bezogen wird. Auf der Internetseite des AKuBiZ e.V. melden sich Politiker von CDU, SPD und LINKE zu Worten und sagen ihre „5 Sätze zur NPD“. Ein Blick lohnt sich genauso, wie die Frage, wo das Statement von FDP und GRÜNE bleibt.

Inhalt im Heft:
Rückblick >>> „Der Ball ist rund und muss ins Tor“, oder so.
Kurz und Knapp >>> Rechts rockt Sachsen, KFSR e.V. und einiges mehr
Ankündigung >>> 6. Treffen in Ostritz mit dem Maximillian-Kolbe-Werk